Das Betriebskostenrecht nimmt innerhalb des Mietrechts einen breiten Raum ein. Streitigkeiten zu diesem Thema belegen seit jeher einen Spitzenplatz in den vom Deutschen Mieterbund erhobenen Statistiken zur Beratungs- und Prozesshäufigkeit.
Im Mittelpunkt der aktuellen Neuauflage dieses grundlegend überarbeiteten und erweiterten Kommentars stehen die Rechtsfragen rund um die BGB-Vorschriften zum Betriebskostenrecht und zur Betriebskostenverordnung. Er enthält zahlreiche Ansatzpunkte für die Prüfung einer Betriebskostenabrechnung. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auch auf die in anderen Werken eher stiefmütterlich behandelten Heizkosten gerichtet.
Die Digitalisierung erlangt auch im Bereich des Betriebskostenrechts eine immer größere Bedeutung. Damit verbundene Fragen, etwa zum Datenschutz, zu eingescannten Betriebskostenbelegen, elektronischen Kommunikationsformen und funkbetriebenen Erfassungsgeräten werden aufgegriffen und ausgeweitet.
Die betriebskostenrelevanten Fragen des 2019 in Kraft getretenen Gebäudeenergiegesetzes sind dargestellt. Zunehmende Probleme bereitet auch die Tendenz großer privater Wohnungsunternehmen, betriebskostenrelevante Aufgaben an konzerneigene Unternehmen zu vergeben.
Weiterentwickelt wurde auch die Darstellung des gewerblichen Mietrechts, das viele besondere Aspekte mit sich bringt. Einzelheiten zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast, zum Umfang des Belegprüfungsrechts des Mieters, zu den herabgesetzten Anforderungen an die formelle Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung, etwa die nicht mehr notwendige Angabe eines vorweg vorgenommen Kostenabzugs, die geänderte Rechtsprechung, wenn die Flächenangaben im Mietvertrag und in der Abrechnung nicht übereinstimmen, wurden grundlegend überarbeitet.
Zahlreiche „Hinweise für Mietervertreter“ und „Hinweise für Vermietervertreter“ liefern eine praktische Hilfestellung bei der Umsetzung der beschriebenen Rechtslage.
Der Autor:
Dietmar Wall, Rechtsanwalt, Berlin.
Bibliografie:
Deutscher Anwaltverlag, Bonn 2020, 5., grundlegend überarbeitete Auflage, 1.236 Seiten, gebunden, € 90,-, ISBN 978-3-8240-1641-9