Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 5/2023

Die eBroschüren-Reihe ERV:

Digitalisierungsinitiative für die Justiz

Das Kernthema dieser Ausgabe – der letzten im laufenden Jahr – ist die „Digitalisierungsinitiative Justiz". Dabei handelt es sich um einen bunten Strauß von Maßnahmen, die mit erheblichen Zuwendungen aus dem Haushalt gefördert werden.

Weiter enthält unsere Broschüre einen Bericht über den diesjährigen EDV-Gerichtstag, der nach coronabedingter Unterbrechung erstmals wieder in Saarbrücken stattfinden konnte und an dem wieder eine große Zahl von Besucherinnen und Besuchern teilgenommen haben.

Der eGovernment Monitor 2023 der Initiative D21 und der Technischen Universität München zeigt, dass 42 % der Bürger und Bürgerinnen mit dem derzeitigen Angebot an digitalen Behördenleistungen nicht zufrieden sind.

Das Kabinett hat Eckpunkte zum Bürokratieabbau beschlossen und das Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) auf den Weg gebracht. Die lfd. Nr. IV des Gesetzes macht deutlich, dass auch nach den Vorläufergesetzen immer noch ein hoher Handlungsbedarf besteht, den allgemein beklagten Bürokratiedschungel in Deutschland noch weiter gründlich zu durchforsten und die immer noch vorhandenen vielfältigen bürokratischen Hindernisse zu beseitigen. Fast täglich liest man in der Tagespresse von solchen unnötigen Hemmnissen, die in vielen Bereichen notwendige Entwicklungen erschweren, verzögern oder gar vollständig verhindern. Hier bleibt sicherlich noch viel zu tun, die in langen Jahren gewachsene bürokratische Verkrustung aufzubrechen.

• Digitalisierungsinitiative für die Justiz
• Bericht über den 32. Deutschen EDV-Gerichtstag vom 13. bis zum 15.9.2023 in Saarbrücken
• Chat GPT 4.0 besteht Steuerberaterprüfung
• Angebot an notariellen Online-Verfahren erweitert
• Besorgniserregende Zunahme von Cybercrime
• eGovernment Monitor 2023
• Kabinett beschließt Eckpunkte zum Bürokratieabbau
• E-Akte beim BVerwG
• Streit um Verschlüsselung der anwaltlichen E-Mails in Bremen
• beA – Update 3.21 und 3.22 – Umstellung auf die XJustiz-Version 3.4.1 und neue beA Client Security