Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 2/2024

Die eBroschüren-Reihe ERV:

Die künstliche Intelligenz (KI oder auch AI) ist in aller Munde. Es begann mit ChatGPT und wird inzwischen in allen Lebensbereichen thematisiert, natürlich auch im juristischen Bereich.

Natürlich hat sich auch die EU mit der Thematik befasst und nach längeren – durchaus kontroversen – Diskussionen wurde jetzt vom EU-Parlament der AI-Act (auf Deutsch: Gesetz über künstliche Intelligenz) beschlossen – Isabelle Biallaß berichtet!

Welche Stolpersteine der Digitalisierung im Wege stehen, zeigt ein alltägliches Beispiel. Man ist bemüht, die durchaus schleppende Verbreitung des elektronischen Personalausweises zu verbessern, denn der ePerso spielt bei der Digitalisierung der Verwaltung eine zentrale Rolle. Allerdings können viele Bürger sich nicht online ausweisen, weil sie die Onlinefunktion des Ausweises nie aktiviert oder die sechsstellige PIN vergessen haben. Wird für den ePerso aber eine neue PIN gebraucht, kann/darf sie aber nicht digital übermittelt werden.

Diese Liste lässt sich durchaus fortführen, z.B. hinsichtlich des Breitbandausbaus oder des Digitalen Bauantrages. Letzterer wurde großmundig angekündigt, scheiterte jedoch am politischen Hick-Hack und dauert daher wie so vieles andere in unserem Lande an unverhältnismäßig lange.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …!

Natürlich ist auch der „Dauerbrenner" beA wieder Thema unserer vorliegenden Ausgabe der e-Broschüre. Unsere Autorin Ilona Cosack berichtet über das beA – Update 3.25.

Anschließend gibt IlonaCosack noch einen umfassenden Überblick über die beA-Rechtsprechung mit dem Titel „Das müssen Rechtsanwälte beachten".

• Die Auswirkungen des AI-Acts auf die Justiz
• Neue beA-App der BRAK und beA – Update 3.25
• beA – Rechtsprechung – Das müssen Rechtsanwälte beachten
• Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz
• Barometer digitale Verwaltung
• Daueraufgabe Bürokratieentlastung
• Elektronische Beurkundung künftig auch in Präsenzverfahren möglich