Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 5/2024

Die eBroschüren-Reihe ERV:

Kernthema dieser Ausgabe der e-Broschüre ist der Beitrag zu den Initiativen zum Einsatz von KI in der niedersächsischen Justiz.

Außerdem informieren wir Sie über das aktuelle beA-Update auf die Version 3.29.

Weiter berichtet unsere Broschüre über den

• Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs und der e-Akte beim VerfGH Baden-Württemberg,
• das gemeinsame Forschungsprojekt von Bayern und NRW zur KI in der Justiz
• und die Möglichkeit, jetzt auch Videoverhandlungen grenzüberschreitend durchzuführen.

Zu vermelden sind noch weitere Aktivitäten zum

• Fortgang der Digitalisierung der Justiz, zum Eckpunktepapier zur elektronischen Gesetzgebung und zum
• digitalen Vollzug bei Immobilienkäufen.

Allerdings ist nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition bei diesen Entwürfen nicht absehbar, ob und ggf. wann diese Bestrebungen weiterverfolgt werden.

Auf den aktuellen eGovernment MONITOR ist zu verweisen, der zeigt, ob die digitale Transformation der Verwaltung bei den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, Österreich und der Schweiz ankommt und Erfolge erzielt. Der eGovernment MONITOR ist eine Studie der Initiative D21 und der Technischen Universität München unter Schirmherrschaft der Bundesministerin des Innern und für Heimat, durchgeführt von Kantar.

Das seit 2010 jährlich erscheinende Lagebild hilft Entscheidern und Entscheiderinnen, Fortschritte zu messen und Schwachstellen zu identifizieren, damit gezielte Maßnahmen ergriffen werden können.

• KI in der niedersächsischen Justiz
• beA-Update auf die Version 3.29
• VerfGH Baden-Württemberg startet elektronischen Rechtsverkehr und e-Akte
• Fortgang der Digitalisierung der Justiz
• Eckpunktepapier zur elektronischen Gesetzgebung
• Digitaler Vollzug bei Immobilienkäufen
• Gemeinsames Forschungsprojekt von Bayern und NRW zur KI in der Justiz
• Videoverhandlung jetzt auch grenzüberschreitend